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Bürgerhaushalt Großbreitenbach

Da rede ich mit!

Auswertung

Bürgerbeteiligung und Umfrage

2014

Auswertung Bürgerbeteiligung 2014


Auch in diesem Jahr waren die Bürgerinnen und Bürger von Großbreitenbach aufgefordert, sich an der Gestaltung des kommenden Haushaltes für 2014 zu beteiligen. Vom 8. September 2013, dem Tag des Bürgers bis zum 31. Oktober 2013 hatten Sie Gelegenheit, uns auf einem Beteiligungsbogen Ihre Meinungen, Hinweise und Vorschläge zu übermitteln. Im Rahmen des 6. Bürgerhaushaltes erhielten wir 124 Zuarbeiten der Bürgerinnen und Bürger. Auf Grund der Haushaltslage waren die etwas prioritär angelegt. Großen Spielraum bei den freiwilligen Aufgaben haben wir zur Zeit nicht. Die derzeitige Situation ist nicht das Ergebnis zu großzügigen Wirtschaftens oder falscher Haushaltsführung, sondern resultiert ursächlich aus den erheblichen Steuerausfällen, insbesondere der Gewerbesteuer. Die Ursache für den Rückgang des Gewerbesteueraufkommens der Unternehmen ist unbestritten die Finanz- und Wirtschaftskrise. Eine rückläufige Auftragslage wirkt sich negativ auf den Gewinn eines Unternehmens aus und mindert zwangsläufig auch die auf den Gewinn zu entrichtende Steuer. Der kommunale Finanzausgleich soll den Gemeinden und Gemeindeverbänden die finanziellen Grundlagen ihrer verfassungsrechtlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung sichern. Dabei ist die unterschiedliche Finanzkraft der Kommunen zu berücksichtigen.

Seit dem Jahr 2011 kürzt das Land die Finanzzuweisungen an die Kommunen um rund 100 Millionen Euro jährlich, weil angeblich die Gemeinden ihre Steuereinnahmemöglichkeiten nicht ausschöpfen. Daraufhin haben viele Gemeinden ihre Steuern erhöhen müssen, wodurch die Einnahmen steigen sollen. Das Land kürzt aber nicht nur in Folge dieser Steuermehreinnahmen die Landeszuweisungen, sondern behält die unterstellten möglichen Steuereinnahmen bei. Diese Finanzpolitik des Landes gefährdet die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Eine nicht ausreichend bemessene Finanzausstattung der Kommunen führt dazu, dass die Kommunen z.T. schon nicht mehr ihre Pflichtaufgaben und schon gar nicht mehr freiwillige Aufgaben wahrnehmen können. Der Charakter und die Wertigkeit sind zur letzten Umfrage völlig verschieden. Hatten wir in den Vorjahren sehr komfortable Haushalte und konnten über größere und nachhaltige investive Maßnahmen entscheiden, zwingt uns die momentane Haushaltslage zu einem prioritären Denken. Um aber auch in Zukunft die sogenannten freiwilligen Aufgaben erfüllen zu können, werden wir immer mehr auf ehrenamtliches Bürgerengagement angewiesen sein.

So war eines der zwei hauptsächlichen Themen der Umfrage - die ehremamtliche Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung und Entwicklung der Stadt und das andere der Rundwanderweg um Großbreitenbach

Für eine attraktive Stadt - helfen Sie mit!

Mit 60 Zuarbeiten das beteiligungsstärkste Thema dieser Umfrage. Die Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren ist groß. Als Resultat der Bereitschaftsbekundungen sind mehrere Vereinbarungen - Grünpatenschaften - zwischen Bürgerrinnen/ Bürgern und der Stadt sowie Vereinbarung zwischen der Stadt und der Jagdgenossenschaft zum Mulchen von Abschnitten des Rundwanderweges abgeschlossen worden.

Das zweite Thema war die Festlegung der Route für den Rundwanderweg Großbreitenbach. Ein Projekt, das im letzten Bürgerhaushalt entstanden war. An dieser Diskussion beteiligten sich 26 Prozent der Umfrageteilnehmer. Im Bereich Sporthalle bis Friedhof wurde für die Variante entlang des Sporthallenzaunes und des Feldes zum Hertwigswäldchen entschieden (75 Prozent). Für die Wegeführung im Bereich alter Sportplatz-Hohe Tanne-Witzleben haben sich 60 Prozent für die Variante Spielfeldrand-Waldrand bis Hohe Tanne entschieden. Die Umsetzung des Projektes wurde im ersten Halbjahr 2014 aus Personalmangel zurückgestellt, wird aber fortgeführt.

Weiteren Themen der Umfrage waren

  • Sicherheit und Verkehr
  • Ordnung und Sauberkeit
  • Bau
  • Kultur und Tourismus
  • Kommunaler Eigenbetrieb "Wohnungs- und Gebäudeverwaltung WGVG"
  • Sonstiges

Die Fragen zu den übrigen Bereichen wurden in den Ausschüssen behandelt. Die Bürgerinnen und Bürger wurden über die Ergebnisse informiert.

Lebendige Demokratie braucht Bürgerbeteiligung, Bürgerinnen und Bürger, die ihre Kommune mitgestalten, die sich bei öffentlichen Vorhaben engagieren, die ihr Lebensumfeld aktiv verbessern, die Konflikte in ihrer Kommune aufarbeiten und dauerhafte Lösungen suchen.